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Grundwassermanagement

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will wieder zu dem Antrag zurückkommen. Weil Herr Schmidt ja am Ende selbst eingeräumt hat, warum dieser Antrag mindestens zurzeit noch nicht abstimmungsreif ist: Weil die ganzen Fragen, die damit verbunden sind, eine... Weiterlesen


Nachhaltigkeit auf den Bau: Berlin baut mit Holz

39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach diesem Beitrag verstehe ich nicht, warum Sie noch zustimmen. Sie haben ideologisch einen kleinen Durchmarsch gemacht, dass es eigentlich sowieso Firlefanz sei, sich mit Klimafolgen zu beschäftigen. [Gunnar Lindemann... Weiterlesen


Vergabegesetz: öffentliches Geld nur für "gute Arbeit" ausgeben

36. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 24. Januar 2019 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben jetzt quasi eine vorgezogene Debatte um das Vergaberecht im Lande Berlin, denn der CDU ist auch bekannt, dass sich der Referentenentwurf bereits in der Verbändeanhörung befindet und wir also die große Debatte... Weiterlesen


Chancenstadt Berlin – starker Wirtschaftsstandort durch Innovation

31. Sitzung, 27. September 2018 Harald Gindra (LINKE): Danke, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Es ist ja eigentlich auf die Ausführungen von Herrn Buchholz nicht einzugehen. Aber da er mich ja nun mal persönlich genannt hat, weil ihm sonst zu der Wirtschaft Berlins offenbar nichts eingefallen ist: Ich lasse mir von Ihnen nichts zurechnen... Weiterlesen


Arbeitsplätze und Fertigungsstandorte bei Siemens, General Electric und Ledvance in Berlin erhalten!

29. Sitzung, 28. Juni Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich entschuldige mich erst einmal, dass ich die Tagesordnung ein bisschen durcheinandergebracht habe, aber ich hatte einen anderen Zeitplan, und Sie haben den offenbar verändert. Dennoch bin ich erstaunt über Herrn Schultze-Berndt und Herrn Swyter, dass sie... Weiterlesen


Debatte zu Gesundheitsgefährdung in Shisha-Bars

28. Sitzung, 14. Juni Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Gesundheitsdiskussion ist ja jetzt ein bisschen ausgeufert. Ich möchte auf den Antrag zurückkommen, der an sich eine ganz konkrete Sache vorschlägt. Wir kommen jetzt zu einem der drängendsten Probleme der Stadt, nach Arbeitsmarkt, Flughafen, Bädern und... Weiterlesen


Konkrete Lösungen statt populistische Forderungen beim Grundwasser

23. Sitzung, 8. März 2018 Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Gräff hat in der Presse verkündet, dass wir etwas aus ideologischen Gründen verhindert würden. Ich denke, dafür gibt es keinen Grund. Sie werfen zum Beispiel das Stadtwerk in die Debatte. Ich sehe deshalb eher bei Ihrer Art der Antragstellung die... Weiterlesen


Nutzungskonzept fürs ICC

23. Sitzung, 8. März 2018 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich halte diesen Antrag erst einmal für heiße Luft, denn er macht den zweiten Schritt vor dem ersten, und das führt bekanntlich zum Stolpern. Was richtig ist: Wir sollten in diesem Jahr zu einem Ergebnis kommen, in welche Richtung es mit dem ICC gehen soll.... Weiterlesen


Mindestentgelt nach Vergabegesetz wird angehoben

Wir als Koalition wollen mehr Menschen, die in Vollzeit arbeiten, davor schützen, dann auch noch zum Jobcenter laufen zu müssen. Mit den 9 Euro liegen wir leicht über dem bundeseinheitlichen Mindestlohn, aber Berlin ist immer etwas vorangeschritten. Weiterlesen