81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Berlin wird aufgeräumt! – Schluss mit 4 1/2 Jahren rot‑grüner Verwahrlosung" (Antrag der AfD-Fraktion) Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn es bei dem Antrag um konstruktive, durchdachte und durchgerechnete Vorschläge der blau-braunen Opposition… Weiterlesen
80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 3. Juni 2021 Zur Aktuellen Stunde Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Gräff! Danke für die Überleitung! Wenn Sie den Wirtschaftssenator Wolf so hervorheben und sich auf das ICC beziehen, muss man auch sagen, dass er lange schon die Einschätzung hatte, dass man dort,… Weiterlesen
74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Uber und Co. regulieren: Soziale Mobilität statt Verdrängungswettbewerb" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3403 Harald Gindra (LINKE): Danke, Frau Präsidentin! – Meine Damen… Weiterlesen
72. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 11. Februar 2021 Zur Aktuellen Stunde "Wenn das Warten auf Novemberhilfen zum Warten auf Godot wird! Jetzt schnelle Überbrückungshilfen und unternehmensbezogene Förderungen für die Berliner Wirtschaft ermöglichen." (auf Antrag der Fraktion der FDP) Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen… Weiterlesen
72. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 11. Februar 2021 Zu "Unternehmen in die Verantwortung nehmen –Lieferkettengesetz jetzt!" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3367 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen… Weiterlesen
"Die Berliner Koalition bedauert und mahnt Erleichterungen an, dass bei vielen Bundeshilfen die Hürden – seien es die Höhe des Umsatzausfalls, Vergleichszeiträume etc. – und die Bürokratie so hoch sind, dass Unterstützungen nicht oder sehr verspätet ankommen, so auch die sogenannten November- und Dezemberhilfen, die erst mit Abschlagszahlungen… Weiterlesen
50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu "Jetzt handeln, um die Herausforderungen des steigenden Lieferverkehrs proaktiv zu bewältigen!" (Antrag der Fraktion der FDP) Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der ersten Lesung am 22. Februar 2018 sah ich den Antrag noch positiver, als ich ihn… Weiterlesen
49. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. November 2019 Zu Aktuelle Stunde: Konjunkturentwicklung: Berlin wächst weiter Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach dem Vortrag aus dem Volkshochschulkurs Volkswirtschaft, aus dem ich keine Vorschläge für die Entwicklung der Berliner Wirtschaft heraushören konnte,… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will wieder zu dem Antrag zurückkommen. Weil Herr Schmidt ja am Ende selbst eingeräumt hat, warum dieser Antrag mindestens zurzeit noch nicht abstimmungsreif ist: Weil die ganzen Fragen, die damit verbunden sind, eine… Weiterlesen
39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach diesem Beitrag verstehe ich nicht, warum Sie noch zustimmen. Sie haben ideologisch einen kleinen Durchmarsch gemacht, dass es eigentlich sowieso Firlefanz sei, sich mit Klimafolgen zu beschäftigen. [Gunnar Lindemann… Weiterlesen