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Schulbau in Tempelhof – Flächennutzung der KGA Eschenallee

Drucksache 18 /22 735 - Ist es richtig, dass das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg einen neuen Schulstandort in der Paul-Schmidt-Straße 36 auf der Fläche der Kleingartenanlage Eschenallee plant? Weiterlesen


Zukunftsort EUREF-Campus (Schöneberg) – kein Anschluss unter B-Plan-Nr. 7-29?

Drucksache 18 /22 502 - Der Zukunftsort EUREF-Campus hat sich in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt, ohne dass eine Festsetzung des B-Plans 7-29 bisher möglich war. Wird eine Festsetzung noch angestrebt? Verfolgt das zuständige Bezirksamt ein Änderungsverfahren zum B-Plan 7-29? Weiterlesen


Konzeption und Auswirkungen einer großen Mobilitätsmesse in Berlin

Drucksache 18 /22 013 - Welches Konzept einer Mobilitätsmesse würde nachAnsicht des Senats zu Berlin passen? Weiterlesen


Schwarzarbeit und andere kriminelle Praktiken auf Baustellen

Drucksache 18/21525 - Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit der Landeskontrollbehörden mit dem Zoll/FKS in denBereichen Schwarzarbeit/Arbeitsausbeutung/Arbeitsschutz/Sozialversicherung/Steuern und inwieweit konnten durch die Personalaufwüchse beim Zollamt vermehrt Kontrollen durchgeführt werden? Weiterlesen


Entwicklung der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung in Berlin

Drucksache 18 /21 295 - Wie hat sich die Anzahl der durchgeführten Betriebsprüfungen (bitte jährlich aufgeschlüsselt für Groß-, Mittel-, Klein-und Kleinstbetriebe) in Berlin in den Jahren 2000 bis 2018 entwickelt? Weiterlesen


Hochbunker in der Pallasstraße 28 (10781 Berlin)

Drucksache 18 /21 303 - In welchem Fachvermögen befindet sich der Hochbunker in der Pallasstraße? Weiterlesen


Stand des Zentralisierungs- und Qualifizierungsprozesses bei der Vergabe

Drucksache 18 /20 950 - Wie ist der Stand der Umsetzung bezüglich der allgemeinen Zentralisierung von Vergabevorgängen in Form von Vergabestellen in den einzelnen Senatsverwaltungen, angegliederten Behörden, mehrheitlich öffentlichen Unternehmen und in den Bezirksämtern und wie sieht die weitere Planung aus? (Bitte ab der Schriftlichen Anfrage... Weiterlesen


Berlin Partner – Abgrenzung öffentlicher und privater Interessen

Drucksache 18 /20 890 - Was unternahm der Senat zur Aufklärung der Vorwürfe, dass der Geschäftsführer der BerlinPartner für Wirtschaft und Technologie GmbH (Berlin Partner) bzw. ein Unternehmen, an demer beteiligt ist, die Kontaktdatenbank von Berlin Partner für eigene wirtschaftliche Zwecke genutzt habe? Weiterlesen


Tempelhofer Feld – Weiterentwicklung im Schneckentempo?

Drucksache 18/20371 - Welche Entwicklungsziele und Vorhaben wurden seit der Veröffentlichung des Entwicklungs-und Pflege-plans (EPP, Stand Mai 2016, abgeleitet aus dem ThFG) realisiert? Weiterlesen


Personalabbaupläne beim Online-Bezahldienst Paypal Europe SE in Berlin

Drucksache 18/20087 - Wie bewertet der Senat die Ankündigung des Online-Bezahldienstes Paypal Europe SE, kurzfris-tig 309 von 355 Stellen an ihrem Standort in Berlin-Wilmersdorf zu streichen –auch im Hinblick auf die sehr positiven Unternehmensergebnisse? Weiterlesen