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B-Plan 7-29-Änderung: Gasometer-Ausbau, Denkmalschutz und Erschließung

Drucksache 18 /24 318 - Sind für Änderungen eines B-Plans (hier der B-Plan 7-29, Gasometergelände Berlin-Schöneberg) dieselben Schritte notwendig wie im AGBauGB Berlin vorgeschrieben oder gibt es Möglichkeiten, diese zu verkürzen? Weiterlesen


Zukunft der Jugendclubs Potse & Drugstore – Stand Juli 2020

Drucksache 18/24169 - Welche Gespräche mit welchen jeweiligen Ergebnisinhalten sind dem Senat bekannt, die das Land Berlin mit dem Eigentümer der Potsdamer Str. 180 zur Lösung des Konflikts mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg als Mieter bzw. den Jugendclubs Potse e.V. und Drugstore als Untermieter geführt hat? Weiterlesen


Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/22735 – Flächennutzung der KGA Eschenallee

Drucksache 18 /23 927 - Welchen Zeit- und Maßnahmenplan gibt es für die Machbarkeitsstudie zur Nutzung der KGA-Eschenallee für die Schulbauoffensive? Weiterlesen


Gewerberäume bei den Landeseigenen Wohnungsgesellschaften (LWU)

Drucksache 18 /23 598 - Über welche Bestände an Gewerberäumlichkeiten verfügen die LWU? (Bitte nennen Sie je LWU Anzahl, Fläche, Größe und Nutzung.) Weiterlesen


Wenckebach-Krankenhaus

Drucksache 18 /22 955 - Wie groß ist das Gelände des Wenckebach-Krankenhauses und wie gliedern sich die einzelnen Gebäudekomplexe? Weiterlesen


Schulbau in Tempelhof – Flächennutzung der KGA Eschenallee

Drucksache 18 /22 735 - Ist es richtig, dass das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg einen neuen Schulstandort in der Paul-Schmidt-Straße 36 auf der Fläche der Kleingartenanlage Eschenallee plant? Weiterlesen


Zukunftsort EUREF-Campus (Schöneberg) – kein Anschluss unter B-Plan-Nr. 7-29?

Drucksache 18 /22 502 - Der Zukunftsort EUREF-Campus hat sich in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt, ohne dass eine Festsetzung des B-Plans 7-29 bisher möglich war. Wird eine Festsetzung noch angestrebt? Verfolgt das zuständige Bezirksamt ein Änderungsverfahren zum B-Plan 7-29? Weiterlesen


Konzeption und Auswirkungen einer großen Mobilitätsmesse in Berlin

Drucksache 18 /22 013 - Welches Konzept einer Mobilitätsmesse würde nachAnsicht des Senats zu Berlin passen? Weiterlesen


Schwarzarbeit und andere kriminelle Praktiken auf Baustellen

Drucksache 18/21525 - Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit der Landeskontrollbehörden mit dem Zoll/FKS in denBereichen Schwarzarbeit/Arbeitsausbeutung/Arbeitsschutz/Sozialversicherung/Steuern und inwieweit konnten durch die Personalaufwüchse beim Zollamt vermehrt Kontrollen durchgeführt werden? Weiterlesen


Entwicklung der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung in Berlin

Drucksache 18 /21 295 - Wie hat sich die Anzahl der durchgeführten Betriebsprüfungen (bitte jährlich aufgeschlüsselt für Groß-, Mittel-, Klein-und Kleinstbetriebe) in Berlin in den Jahren 2000 bis 2018 entwickelt? Weiterlesen