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Parlamentarische Informationsreise nach Oslo

Die Skandinavischen Länder sind immer einen Besuch wert, um sich erfolgreiche, progressive sozial- und umweltpolitische Programme anzuschauen. Vom 5. bis zum 8. Mai reiste Harald Gindra mit dem Wirtschaftsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses nach Oslo und informierte sich über Maßnahmen, die in der klimapolitisch ambitionierten Hauptstadt Norwegens umgesetzt werden, um bis 2030 weitestgehend klimaneutral zu sein.

Schwerpunktmäßig stand dabei Elektromobilität auf dem Programm. In Oslo sind 60% aller neu-zugelassenen Autos Elektrofahrzeuge, sodass die aktuelle Quote von 25% rasant steigen wird. Das liegt im wesentlichen an der steuerlichen Bevorteilung von Elektroautos, um den bislang höheren Anschaffungspreis auszugleichen. Im Gegensatz dazu verteuert die CO2-Steuer den Betrieb von Autos mit Verbrennungsmotor. Dazu kommen Privilegien wie geringere Mautgebühren und eine Erlaubnis, die Busspur zu benutzen. Ein neues unterirdisches Parkhaus darf nur von Elektrofahrzeugen genutzt werden. Der Erfolg der Maßnahmen war so groß, dass jetzt Engpässe bei der Ladeinfrastruktur bestehen, die schnell abgebaut werden sollen.

Die Bemühungen gehen noch weiter: Der Öffentliche Nahverkehr wird ausgebaut und bis 2030 komplett elektrifiziert sein.Der Osloer Hafen wird, soweit es möglich ist, auf elektrische Antriebe umgestellt, z.B. um Schiffe zu be- und entladen. Die Entschlossenheit bei der Umsetzung des Pariser Abkommens ist vorbildhaft, besonders für Deutschland und Berlin.

Der 8.Mai war für Harald Gindra natürlich auch ein Pflichttermin, um den Gedenkstein der norwegischen Widerstandskämpfer*innen während der Besetzung durch Nazideutschland zu besuchen und dort mit seinem Fraktionskollegen Dr. Michael Efler Blumen niederzulegen.