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Harald Gindra beim Kommunalpolitischen Dialog der Linksfraktion im Rathaus Schöneberg

Am Samstag, dem 19. Januar hatte die Linksfraktion des Tempelhof-Schöneberger Bezirksparlaments (BVV) mich zum kommunalpolitischen Dialog eingeladen. Im Rathaus Schöneberg berichtete ich von meiner Arbeit aus dem Abgeordnetenhaus. In verschiedenen Räumen tauschten sich die Bezirkspolitiker_innen, Vereine, Mieter_innen, Engagierte, Interessierte, Referent_innen und Mitglieder des Abgeordnetenhauses, zu unterschiedlichen Themen aus. Im Kennedy-Saal mit historischem Balkon besprachen wir uns mit der Bezirksverordneten aus Tempelhof-Schöneberg Dr. Christine Scherzinger, Mitgliedern derLandesarbeitsgemeinschaft (LAG) Wirtschaftspolitik von DIE LINKE Berlin, dem Verordneten Mathias Gruner aus der BVV-Stegltz-Zehlendorf, Menschen die sich gegen den Leerstand der Gewerbeflächen in Marienfelde engagieren, dem Vorsitzenden des DGB Kreisverbandes T-S, einer Vertreterin der Interessensgemeinschaft Potsdamer Straße und weiteren Interessierten aus.

Christine Scherzinger berichtete aus dem Wirtschaftsausschuss der BVV, welche Berliner Konzepte der Landesebene dort vorgestellt wurden, so die Berliner Zukunftsorte, oder der Masterplan Industrie. Ansonsten sind Preisverleihungen, wie der Green Buddy Award ein Thema. Es kommt zu Gewerbegesprächen in einzelnen Nachbarschaften um die produzierenden Gewerbe zu vernetzen. Ein eigenes Regionalmanagement ist neu entstanden. Tourismusansätze, der traditionell in Tempelhof-Schöneberg starken Wirtschaftsförderung werden im Ausschuss thematisiert. Problematisch ist, dass es zu stellenweiser Flächenknappheit und der Konkurrenz zwischen sozialen Trägern und der Privatwirtschaft um kleinere Gewerbeflächen kommt. Gleichzeitig kommt es zu starkem Leerstand und dem Wegfall grundlegender Versorgungsstrukturen in Marienfelde. Wir planen weiter wie diese Grundversorgung erhalten bleiben kann. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hatte bezüglich der Gewerbeplanung ein kostenintensives aber planerisch umfassendes Gewerbekonzept erstellt. Das Bezirksamt (BA) Tempelhof-Schöneberg erstellt Zentrenkonzepte. Weiterhin ging es um Verkehr, die Stadt der Zukunft, Smart City Konzepte, die Rolle städtischer Wohnungsbaugesellschaften und deren Kontrolle durch die Wohnraumversorgung Berlin, dann die Planungen zum Straßenbahndepot Belziger Straße, die Strukturveränderungen in der Berliner Industrielandschaft und die Erneuerung der Berliner Vergabegesetze. Anschließend diskutierten wird die weitere Förderung von sozialverträglicher Quartiersentwicklung und wie wir uns in Zukunft am besten weiter austauschen und vernetzen.