Soziale Programme im Schöneberger Norden langfristig sichern
Die Arbeit des Quartiersmanagement Schöneberger-Norden war sehr erfolgreich. Eine ganze Reihe von interkulturellen Programmen und sozialer Förderangebote haben die soziale Lage im Kiez deutlich gefördert und damit die Lebensqualität aller Bewohner*innen verbessert.
Nun hat das vom Senat beauftrage IfS (Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH) in einer Studie festgestellt, dass kein weiterer Förderbedarf über 2021 hinaus besteht. Beim Quartiersmanagement Schöneberger Norden handelt es sich um ein begrenztes Programm, dass seit rund zwanzig Jahren besteht und 2021 ausläuft.
Zivilgesellschaft und Politik vor Ort sehen allerdings immer noch Förderbedarf. Die Örtlichen Quartiersräte sprechen sich für eine Fortsetzung des Quartiersmanagements aus. Auf Initiative der Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg wurde nun zusammen mit SPD und Grünen in der BVV deutlich gemacht, dass eine Weiterführung des Quartiersmanagement politisch gewollt und für notwendig erachtet wird. Aus Sicht der Bezirkspolitiker, die das Beste für ihren Stadtteil erreichen wollen, ist das sicherlich verständlich. Das Programm in seiner jetzigen Form wird jedoch aus guten Gründen wie geplant auslaufen, denn es war von Anfang an nur als temporäres Förderinstrument angelegt und kann somit nicht verlängert werden. In anderen, weiter außen gelegenen Stadtteilen haben sich soziale Indikatoren zudem deutlich verschlechtert und weisen so mittlerweile einen höheren Bedarf nach einem Quartiersmanagement auf.
Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher (LINKE.) hat allerdings Gesprächsbereitschaft signalisiert. Nun möchten sich die politischen Akteure von Bezirk und Land gemeinsam darüber austauschen, wie wichtige und erfolgreiche soziale Angebote weitergeführt werden können. Das könnte zum Beispiel im Rahmen „Sozialräumlicher Koordination“ mit Hilfe von Kiezforen und Kiezfonds geschehen, die zur Zeit diskutiert werden. Der Senat fördert ohnehin die sozialpolitische Weiterentwicklung aller Bezirke und gab den Bezirken dafür bereits fünf Millionen Euro zur freien Verfügung. Bewährte und notwendige Programme des Quartiersmanagement können auf diese Weise weitergeführt werden, auch ohne explizites Quartiersmanagement-Programm.
Der Tempelhof-Schöneberger Abgeordnete der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Harald Gindra, begrüßt die konstruktive Haltung der Senatorin und sieht noch klaren Förderbedarf auch über 2021 hinaus: „Es ist eigentlich schon seit 2015 klar, dass das Quartiersmanagement in seiner jetzigen Form ausläuft. Jetzt muss man sich über Alternativen verständigen.“
Die nächste Diskussionsrunde hierzu wird beim kommenden Präventionsrat Schöneberger Norden eröffnet.